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- Abkürzungsverzeichnis
- 1. Teil: Grundlagen, Quellen und Literatur
- § 1 Charakteristik des Rechtsgebiets und des rechtlichen Ansatzes
- § 2 Überblick über die „Rechtsquellen“ (Regelungen und Regelungsmodelle)
- I. Einführungsfall
- II. Wichtige Regelungen und Regelungsmodelle
- 1. Rechtsnormen i.e.S.
- 2. Regelwerke ohne Rechtsnormcharakter
- 3. Fehlende Systematik
- § 3 Die Auseinandersetzung um ein transnationales Handels- und Wirtschaftsrecht
- I. Analyse der praxisrelevanten Regelungen und Regelungsmodelle
- II. Transnationales Handelsrecht als „autonome“ Rechtsschicht?
- III. Die Diskussion im Schrifttum
- IV. Praktische Relevanz
- V. Stellungnahme
- § 4 Allgemeines Schrifttum zum internationalen Handels- und Wirtschaftsrecht
- 2. Teil: Staatliche und überstaatliche Aktivitäten im Bereich des internationalen Handels- und Wirtschaftsverkehrs
- § 5 Volkswirtschaftliche Bedeutung
- § 6 Formen der Betätigung von Staaten und internationalen Organisationen
- I. Staatliche Aktivitäten
- II. Aktivitäten internationaler und supranationaler Organisationen
- § 7 Einwirkungen auf privatrechtliche Verträge
- I. Ebene des Zustandekommens der Verträge
- II. Ebene der Vertragsgestaltung
- III. Ebene der Durchführung der Verträge
- 1. Beispielfälle
- 2. Force majeure-Klauseln
- 3. Hardship-Klauseln
- 4. Material Adverse Change (MAC)-Klauseln
- 3. Teil: Vorvertragliche Phase und Zustandekommen internationaler Verträge
- § 8 Allgemeine Probleme
- I. Anwendbares Recht
- 1. Problematik
- 2. Entwicklung einheitlicher internationaler Regeln
- 3. Das IPR in Bezug auf vorvertragliche Phase und Vertragsschluss
- II. Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in einen internationalen Kaufvertrag
- III. Das Problem unterschiedlicher Allgemeiner Geschäftsbedingungen
- IV. Verhandlungs- und Vertragssprache
- 1. Die Perspektive der Verhandlungspartner
- 2. Die juristische Perspektive
- 3. Beispielfall
- 4. Maßgebliche Vertragssprache („ruling language“)
- 5. Sprachenstatut?
- I. Anwendbares Recht
- § 9 Abschluss von durchschnittlichen Kaufverträgen
- I. Allgemeines
- II. Vertragsschluss nach dem Einheitlichen UN-Kaufrecht
- 1. Allgemeines
- 2. Beispielfall zum Kauf auf der Grundlage der CISG
- III. Bindung an das Vertragsangebot
- IV. Weitere Regeln der CISG zum Vertragsschluss
- V. Elektronischer Geschäftsverkehr (E-Commerce)
- VI. Resümee
- § 10 Zustandekommen von umfangreichen und komplizierten Verträgen
- I. Einführung
- II. Ausschreibungsverfahren
- III. Informelle Verfahren
- IV. Letter of Intent
- V. Memorandum of Understanding
- VI. Heads of Agreement/Term Sheet/Heads of Terms
- § 8 Allgemeine Probleme
- 4. Teil: Gestaltung der Vertragsbeziehungen
- § 11 Allgemeine Vertragsgestaltung für internationale Warengeschäfte
- I. Typische Regelungsgegenstände
- II. Verknüpfung mit bestimmten Transportarten
- III. Incoterms
- 1. Entwicklung
- 2. Inhalt
- 3. Beispiele: CIF, FOB und FCA
- 4. Lücken und Konkretisierungen
- 5. Verhältnis zum übrigen Vertragsinhalt
- 6. Voraussetzungen für die Geltung im konkreten Vertrag
- IV. UNECE-Standardbedingungen
- 1. Entwicklung
- 2. Rechtspolitische Vorstellungen und inhaltliche Gestaltung
- 3. Bedeutung
- § 12 Inhaltliche Ausgestaltung der Vertragsbeziehungen
- I. Pflichten der Vertragsparteien (Beispiel: FOB-Geschäft)
- II. Währungs- und Zahlungsklauseln
- 1. Vertragliche Währungsklauseln
- 2. Andere Möglichkeiten der Absicherung gegen Kurs-, Inflations- und Transferrisiken
- 3. Zahlungsklauseln
- III. Sicherheiten
- 1. Sicherheitsleistung nach deutschem Zivilrecht
- 2. Zur Interessenlage im internationalen Handels- und Wirtschaftsverkehr
- 3. Überblick über typische und atypische Sicherungsformen im internationalen Bereich
- IV. Bankgarantien
- 1. Anwendungsbereiche
- 2. Beispielfall (direkte Garantie)
- 3. Rechtsbeziehungen
- 4. Bedingte und unbedingte Garantien
- 5. Das Problem des missbräuchlichen Abrufs
- V. Ausführungsphase
- 1. Ausführung der Verträge in der vertragsrechtlichen Dogmatik und in der Vertragspraxis
- 2. Lieferung und Abnahme bei Kaufverträgen
- 3. Quantitätskontrolle
- 4. Finanzielle Ausführung
- VI. Qualitätskontrolle und Gewährleistung
- VII. Sonstige Störungen der normalen Erfüllung
- 1. Allgemeines
- 2. Vertragsverletzungen auf der Verkäufer- bzw. Auftragnehmerseite
- 3. Vertragsstörungen in Langzeitverträgen
- 4. Gefahrtragung
- 5. Anpassung von Verträgen
- 6. Außerordentliche Beendigung des Vertrages
- 7. Verhältnis der verschiedenen Klauselarten zueinander
- 8. Verjährung
- § 13 Besonderheiten bei komplexen Langzeitverträgen
- I. Veränderungen im internationalen Wirtschaftsverkehr
- II. Eigenarten der Verträge
- III. Internationale Großbauverträge
- 1. Bedeutung der FIDIC Vertragsbedingungen
- 2. Vertragsdokumente
- 3. Der „Engineer“
- 4. Konfliktbehandlung
- 5. Planungsänderungen und Zwischenentscheidungen
- IV. Anlagenverträge
- 1. Grundmodelle
- 2. Verträge mit oder ohne „Engineer“
- 3. Abnahme und Tests
- 4. Abrechnungs- und Zahlungssystem
- 5. Mehrzahl von Beteiligten und ihr Zusammenwirken
- 6. Besondere Probleme beim Einsatz von Subunternehmern
- V. Internationale Logistikverträge
- 1. Logistik im Außenhandelsverkehr
- 2. Transport von großen Anlagen
- 3. Logistik im Geschäft mit Massenprodukten – Systemdienstleistung
- 4. Auswirkungen im IT-Sektor
- 5. Gestaltung langfristiger Logistikverträge (Kontraktlogistik)
- 6. Anlaufphase, normaler Vertragsmodus, Deadlock und Beendigungsphase
- 7. Multimodaler Transport
- § 14 Probleme in Bezug auf das anwendbare Recht
- I. Anknüpfung nach allgemeinem Kollisionsrecht
- II. Probleme bei Verknüpfung von Standardvertragsbedingungen mit einem fremden Vertragsstatut
- III. Stabilisierung der Rechtswahl bei Langzeitverträgen
- 1. Vertragsgestaltungen, welche den Interessen des Investorsentgegenkommen
- 2. Vertragsgestaltungen, welche die Flexibilität und die wirtschaftspolitische Unabhängigkeit des „Gastgeberstaates“ betonen
- IV. Internationalisierung des Vertragsstatuts
- § 15 Vernetzung verschiedener Verträge im Rahmen eines Projekts
- I. Allgemeines
- II. Vertragsgefüge bei einem internationalen Anlagenprojekt
- III. Kompensationsgeschäfte
- 1. Erscheinungsformen
- 2. Beispielfall für Counterpurchase
- IV. Hauptvertrag und Logistikverträge
- V. Verknüpfung mehrerer Verträge beim normalen Liefergeschäft
- 1. Kaufvertrag und Transportverträge
- 2. Kaufvertrag und Versicherungsverträge
- 3. Kaufvertrag und Sicherheiten
- VI. Typische Probleme der Abhängigkeit des Hauptvertrages von Finanzierungsverträgen
- § 11 Allgemeine Vertragsgestaltung für internationale Warengeschäfte
- 5. Teil: Finanzierung und Versicherung
- § 16 Finanzierung von außenwirtschaftlichen Transaktionen und Projekten
- I. Allgemeines
- II. Finanzierungsgrundsätze
- III. Modell einer langfristigen Lieferanten-Exportfinanzierung
- IV. Lieferanten- und Bestellerkredit
- 1. Lieferantenkredit
- 2. Bestellerkredit
- § 17 Versicherungen im Zusammenhang mit Exportgeschäften
- I. Exportkreditversicherung
- 1. Allgemeines
- 2. HERMES-Deckungen
- 3. Politische Implikationen
- II. Transportversicherungen
- 1. Seeversicherung
- 2. Andere Transportversicherungen
- 3. Multimodaler Transport
- 4. Versicherung politischer Risiken
- 5. Nebenzweige der Transportversicherung
- III. Versicherungen für den Bereich der Großbauten und Anlagenprojekte
- I. Exportkreditversicherung
- § 16 Finanzierung von außenwirtschaftlichen Transaktionen und Projekten
- 6. Teil: Wirtschaftliche Betätigung im Ausland und internationale Kooperation
- § 18 Aktivitäten inländischer Unternehmen im Ausland
- I. Repräsentanz
- II. Direktverkauf
- III. Handelsmakler
- IV. Selbständige Handelsvertreter
- V. Kommissionäre
- VI. Vertragshändler
- VII. Franchising
- VIII. Zweigniederlassung
- IX. Tochtergesellschaft
- X. Eigenmarkengeschäft
- § 19 Rechtsformen der internationalen Kooperation
- I. Ziele
- II. Rechtliche Instrumentarien
- 1. Konzessionen
- 2. Tochtergesellschaft im Rohstoffland
- 3. Andere Formen internationaler Kooperation auf vertraglicher Ebene
- 4. Gesellschaftsrechtliche Lösungen
- 5. Projektgemeinschaften
- 6. Joint Ventures
- 7. Verträge der „dritten Generation“
- 8. Public Private Partnership (PPP)
- III. Investitionsförderung und Investitionsschutz
- IV. Compliance im Außenhandelsrecht und in der internationalen Zusammenarbeit
- 1. Begriff und Grundlagen
- 2. Compliance bei internationalen Kooperationen
- 3. Compliance im Export-Geschäft
- § 18 Aktivitäten inländischer Unternehmen im Ausland
- 7. Teil: Vorbeugung und Beilegung von Konflikten
- § 20 Mechanismen der Streitvorbeugung und -beilegung außerhalb von Schiedsgerichts- und Gerichtsverfahren
- I. Einführung
- II. Überblick über Gestaltungsformen und Verfahren
- 1. Vorbeugende Vertragsgestaltung
- 2. Vertragsergänzung und -konkretisierung
- 3. Zwischenentscheidungen
- 4. Vorverfahren bei Meinungsverschiedenheiten
- 5. Schlichtungsverfahren
- III. Vielfalt und funktionale Zusammenhänge
- IV. Rechtliche Beurteilung
- 1. Deutsches Recht
- 2. England, USA, Italien
- V. Folgerungen für die internationalen Verträge
- 1. Prämissen
- 2. Lösungsansätze
- § 21 Internationale Schiedsgerichtsbarkeit
- I. Gründe für die Vermeidung von Streitverfahren vor staatlichen Gerichten
- II. Verhältnis der staatlichen Gesetzgebung zur Schiedsgerichtsbarkeit
- 1. Vorbehalte des staatlichen Rechts
- 2. Calvo-Doktrin
- III. Arten von Schiedsgerichten
- 1. Ständige (institutionelle) Schiedsgerichte
- 2. Ad hoc-Schiedsgerichte
- 3. Staatliche Schiedsgerichte
- 4. Mehrparteienschiedsverfahren (Multiparty Arbitration)
- IV. Grundlagen der schiedsgerichtlichen Entscheidung
- V. Beispiele für Schiedsklauseln
- 1. Beispiele für Schiedsklauseln mit Vereinbarung der Zuständigkeit des ICC-Schiedsgerichts
- 2. Beispiel einer Schiedsklausel für ein Verfahren nach den UNCITRAL Arbitration Rules
- VI. Skizze eines Schiedsverfahrens nach der Schiedsgerichtsordnung der ICC
- VII. Kosten von Schiedsverfahren
- VIII. Gerichtliche Kontrolle von Schiedssprüchen
- § 20 Mechanismen der Streitvorbeugung und -beilegung außerhalb von Schiedsgerichts- und Gerichtsverfahren
- Anhang
- Sachregister
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